Im Rahmen der Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 23. bis 25. Oktober 2024 in Leipzig haben sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten am (heutigen) Donnerstag intensiv mit den Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen ausgetauscht. Inhaltlich ging es um die Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auch in finanziell angespannten Zeiten. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden, so steht es sowohl im Grundgesetz als auch in der UN-Behindertenrechtskonvention. Diskutiert wurden die bereits erzielten Fortschritte auf dem Weg dahin, aber auch die Herausforderungen in den Bereichen Bildung, Arbeit, Wohnen, Gesundheit und Fachkräfte.
Ausgabejahr 2024
Datum 24.10.2024
„Das war ein guter, offener und konstruktiver Austausch zum Auftakt der MPK“, so Ministerpräsident Stephan Weil. „Allein in Niedersachsen leben etwa 800.000 Menschen mit Behinderungen. Sie alle sollen die Chance auf größtmögliche Selbstbestimmung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben haben. Niedersachsen ist schon auf einem guten Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft, aber wir bleiben leider in einigen Bereichen noch hinter den Erwartungen der Beauftragten und unseren eigenen Erwartungen zurück. Vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage des Landes werden wir sicher nicht alle berechtigten Wünsche nach Herstellung umfassender Barrierefreiheit realisieren können. Aber nach meinen Erfahrungen kommt es auch ganz wesentlich auf die Einstellung der Nichtbehinderten an: Je unkomplizierter und aufgeschlossener sie Inklusion ermöglichen und dabei auch mal ungewöhnliche Wege gehen, desto erfolgreicher werden wir sein bei der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention.“
Annetraud Grote, Niedersächsische Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, zeigte sich zufrieden nach dem Gespräch mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten: „Das war eine interessante und anregende Diskussion heute mit der spürbaren Bereitschaft der Länderchefinnen und Länderchefs gemeinsam engagiert an der Verwirklichung von Inklusion weiterzuarbeiten. Wir müssen beispielsweise im Bereich Bauen und Wohnen besser werden: Was wir brauchen, ist mehr barrierefreier und vor allem bezahlbarer Wohnraum. Auch im Bereich des Arbeitsmarktes sind kreative Lösungen gefragt. Gerade in Zeiten von Personalmangel kann und muss es gelingen, mehr Menschen mit Behinderungen in Arbeit zu bringen. Dazu gehört es auch, die Förderung und Ausgestaltung solcher Arbeitsplätze einfacher und unkomplizierter zu machen. Der öffentliche Dienst könnte hier durchaus seiner Vorbildfunktion noch stärker gerecht werden.“
Sie sehe sich selber, so Annetraud Grote, als Sprachrohr für die Menschen mit Behinderungen in Niedersachsen. Ihre Aufgabe sei es, den Finger an den Stellen in die Wunden zu legen, wo Teilhabe noch nicht gut genug gelingt, aber auch Anregungen zu geben für gerne mitunter unkonventionelle Lösungen zum Abbau von tatsächlichen oder gefühlten Barrieren.
„Wir können das Amt der niedersächsischen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen gar nicht hoch genug schätzen,“ so Ministerpräsident Stephan Weil. „Deshalb möchte ich an dieser Stelle Annetraud Grote ein herzliches Dankeschön aussprechen. Frau Grote übt eine anspruchsvolle und kräftezehrende Tätigkeit aus – und sie erfährt dabei zwar oft die nötige Zustimmung und Unterstützung, muss manchmal aber auch sehr hartnäckig sein. Meine Unterstützung für Ihre Ambitionen, noch mehr Inklusion für die Menschen mit Behinderungen in Niedersachsen zu erreichen, haben Sie!“
Ein Kurzvideo von Ministerpräsident Stephan Weil und der Landesbeauftragten Annetraud Grote am Rande der MPK in Leipzig finden Sie hier:
