Treffen aller Landesbeauftragten bei der Monitoring-Stelle zur UN-BRK in Berlin

Anfang 06.06.2024
Ende 06.06.2024

Am 6. Juni 2024 nahm Frau Grote an einem Treffen aller Beauftragten aus Bund und Ländern in Berlin teil. Dort fand eine gemeinsame Tagung mit der Monitoring-Stelle statt. Die Monitoring-Stelle ist beim Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelt. Die Aufgabe der Monitoring-Stelle ist die kritische Begleitung der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN.BRK) als unabhängige Stelle. Zur Einrichtung einer solchen Stelle verpflichtet Art. 33 Abs. 2 der Konvention die Staaten. Thematisch wurde den Beauftragten bei diesem 13. Treffen die Zwischenergebnisse des 3-jährigen, BMAS-geförderten Projekts „Die UN-Behindertenrechtskonvention in den Kommunen“ vorgestellt. Das beinhaltet eine Rechtsexpertise zur juristischen Anwendbarkeit der UN-BRK in den Kommunen sowie die Ergebnisse einer bundesweiten Untersuchung zur Verbreitung systematischer Planungsaktivitäten zur UN-BRK in den Kommunen. Daneben wurden die verschiedenen Landesaktionspläne thematisiert und welche aktuellen Entwicklungen hier zu beobachten sind.